XJustiz 3.2.1
Im Zuge der Vereinheitlichung des XJustiz Standards wurde eine umfassende Konsolidierung des Grunddatensatzes mitsamt der dazugehörigen Nachrichten, Datentypen und Codelisten zur XJustiz Version 3.0 vorgenommen. Sechs Grundmodul-Codelisten werden nun unabhängig vom XJustiz-Standard dynamisch im XRepository geführt. Der XJustiz-Standard wurde seit der XJ-Version 3.1 um die Möglichkeit, Geschäftsregeln zur Validierung von Inhalt und Struktur von XML-Dokumenten zu implementieren, erweitert. Die Erstellung erfolgt in der Schemasprache Schematron (ISO Standard, Open Source).
Die darauf aufbauende umfangreiche Migration aller Fachmodule konnte für die Version 3.2.1 weitgehend abgeschlossen werden. Zusammen mit den drei neuen Fachmodulen 'Bundeseinheitliches Datenbankgrundbuch' (DABAG), Musterfeststellungsklagenregister (MFKREG) und dem von der Bundesnotarkammer (BNotK) betriebenen 'Zentralen Testamentsregister' (ZTR) werden in der Version 3.2.1 nun 23 auf XJustiz 3 basierende Fachmodule bereitgestellt. Das Fachmodul Grundbuch wurde aus dem Standard gelöscht. Zukünftig wird für die Kommunikation im Bereich Grundbuch das Fachmodul DABAG genutzt.
Alle Änderungen und Aktualisierungen können dem Changelog (Kapitel 2 der Spezifikation) entnommen werden.
Diese Version wird nach der durch die BLK beschlossenen Releaseplanung ab dem 31.10.2021 gültige XJustiz-Version. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die XJustiz-Version 3.1.1 gültig.
Anmerkung
Gemäß Ziffer 2 der Bekanntmachung zu § 5 Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung vom 20.12.2018
ist bei Übermittlung eines strukturierten maschinenlesbaren Datensatzes gemäß § 5 Absatz 1 Nummer 2
Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung seit dem 1. September 2019 die XJustiz-Nachricht für die
Übermittlung von Schriftgutobjekten (nachricht.gds.uebermittlung_schriftgutobjekte.0005005)
des XJustiz-Standards in der Version 2.4 zu verwenden.
Dies gilt auch für die Übermittlung von Dokumenten mit eEB.
Gemäß § 5 der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Februar 2018 (BGBl. I S. 200) geändert worden ist, hat das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz folgendes am 21. Dezember 2020 im Bundesanzeiger (BAnz AT 30.12.2020 B5) bekannt gemacht:
Bei Übermittlung eines strukturierten maschinenlesbaren Datensatzes gemäß § 5 Absatz 1 Nummer 2 der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung ist ab dem 31. Oktober 2021 die XJustiz-Nachricht „uebermittlung_schriftgutobjekte“ in der XJustiz-Version 3.2 zu verwenden. Diese löst die bis zum 30. Oktober 2021 gültige Version 2.4 ab.
Weiterhin möchten wir die Gelegenheit nutzen, Sie darüber zu informieren, dass sich der XJustiz Releasezyklus wie folgt ändert:
Ab 2021 wird einmal jährlich eine neue XJustiz-Version gültig. Sie löst die bis dahin gültige Version ab. XJustiz-Versionen werden immer 12 Monate vor Gültigkeit veröffentlicht. Das bedeutet für die o.g. XJustiz-Nachricht (neue Bezeichnung „nachricht.gds.uebermittlungSchriftgutobjekte.0005005“), dass ab dem 31. Oktober 2021 die XJustiz-Nachricht in der jeweils gültigen XJustiz-Version zu verwenden ist.
Die ERVB wird jeweils jährlich entsprechend angepasst werden.
