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Elektronischer Rechtsverkehr mit XML

Projektbeschreibung

Inhalt:

Ausgangspunkt und Ziele

Eine wesentliche Voraussetzung für einen voll ausgebauten elektronischen Rechtsverkehr ist die Entwicklung eines (zumindest) bundesweit einheitlichen Standards für den Austausch elektronischer Informationen.

Hierbei geht es nicht allein um den Austausch von Dokumenten, für die möglicherweise auf Marktstandards wie HTML (Hypertext Markup Language) oder PDF (Portable Document Format) zurückgegriffen werden könnte. Vielmehr sollen auch einzelne verfahrensbezogene Daten - etwa die Adressen von Prozessbeteiligten oder Angaben über bevorstehende Verhandlungstermine - möglichst so ausgetauscht werden können, dass sie der Empfänger durch einfachen Mausklick in seine eigene Bürosoftware übernehmen kann.

Um dies zu ermöglichen, hat die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) den Datensatz XJustiz entwickelt. Darin werden in Form einer Datensatzbeschreibung Datenfelder definiert, die den Austausch möglichst vieler verfahrensrelevanter Daten ermöglichen sollen.

Der Datensatz XJustiz ist Bestandteil der organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften (pdf OT Leit ERV). Diese Leitlinien wurden von der Bund-Länder-Kommission erstellt und durch pdf Beschluss der Justizministerkonferenz (20.3 KB) den Ländern und dem Bund zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs empfohlen.

Eine Übersicht über Hintergrund und Ziele von XJustiz bietet der pdf XJustiz-Leitfaden.

Umsetzung

Zur technischen Umsetzung dieser Vorgaben wurde durch eine von der BLK eingerichtete Arbeitsgruppe das Format XJustiz entwickelt. XJustiz besteht aus einer Sammlung von XML-Schemata.
Darin werden die formalen Regeln für den Aufbau von XML-Dateien zum Austausch der im Datensatz XJustiz festgelegten Informationen festgelegt. Diese Definition soll es allen interessierten Software-Herstellern ermöglichen, in ihre Programme Import- und Exportschnittstellen für den Austausch von XJustiz-Daten einzubauen. Damit ist die Grundlage geschaffen, dass alle Beteiligten am elektronischen Rechtsverkehr - insbesondere Anwälte, Gerichte und Staatsanwaltschaften - alle übermittelten Daten problemlos lesen und weiterverarbeiten können, und zwar unabhängig vom jeweils eingesetzten Betriebssystem und unabhängig von der verwendeten Kanzlei- oder Gerichtssoftware.

Dabei wurde die Grundstruktur von XJustiz so gewählt, dass hierfür keine komplett neue Datensatz-Definitionen erforderlich sind. Vielmehr genügt es, die Elemente des Grunddatensatzes um die diejenigen Angaben zu erweitern, die im jeweiligen Fachbereich zusätzlich benötigt werden.

Hinweise auf ERVB und eAeDB

Die gültige XJustiz-Version für die Übermittlung der XJustiz-Nachricht "uebermittlungSchriftgutobjekte" im elektronischen Rechtsverkehr ist in den Bekanntmachungen zum elektronischen Rechtsverkehr (ERVB Externe Webseite, eAeDB Externe Webseite) geregelt. Gemäß ERVB Externe Webseite 2021 und eAeDB Externe Webseite 2020 ist bis zum 30.10.2021 die Version XJustiz 2.4 und ab dem 31.10.2021 die Version XJustiz 3.2 zu verwenden.

Ab 2021 wird einmal jährlich eine neue XJustiz-Version gültig. Sie löst die bis dahin gültige Version ab. XJustiz-Versionen werden immer 12 Monate vor Gültigkeit veröffentlicht.
Die Bekanntmachungen werden jeweils jährlich entsprechend angepasst werden.

XJustiz und XDOMEA

Seit der Version 1.3.0 verwendet XJustiz für die Übetragung von Dokumenten, Vorgängen und Akten die Strukturen von XDOMEA.
Um der Entscheidung 2017/39 des IT-Planungsrates gerecht zu werden, wurden mit der Version 2.5.1 die offenen und somit unspezifischen XDomea-Schnittstellen aus dem XJustiz-Standard entfernt.
Ferner wurde vereinbart, dass die XDomea-Elemente direkt übernommen und somit verbindlich als XJustiz-Metadatum definiert werden.
Nähere Informationen zu XDOMEA finden Sie hier Externe Webseite.

Ausblick

XJustiz umfasst zurzeit 27 Fachmodule für besondere Verfahrensarten (z.B. Grundbuch, Ordnungswidrigkeiten, Verfahren vor Verwaltungsgerichten, Sozialgerichten, Zoll, Kommunikation mit Behörden ausserhalb der Justiz usw.) und wird kontinuierlich um weitere Fachmodule erweitert.