XJustiz

Verantwortliche Stelle und Betreiber dieser Webseite sind die Justizverwaltungen der Bundesländer und das BMJ, vertreten durch die Arbeitsgruppe IT-Standards in der Justiz der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK), vertreten durch den Vorsitz.

Es steht Ihnen frei, sich an den dort zuständigen behördlichen Datenschutzbeauftragten zu wenden. Seine Kontaktinformationen finden Sie auf dem Internetauftritt des Ministeriums der Justiz und für Migration Baden-Württemberg unter der Rubrik „Datenschutz“ im Menüpunkt „Ministerium“.

Datenschutz beim Ministerium der Justiz Baden-Württemberg

Das Internetangebot wird bei IT.NRW gehostet.

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über sogenannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
• Abfrage, die der Client gestellt hat
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Client-Informationen (u. a. Browser, Betriebssystem)
• Herkunft des aufrufenden Rechners

Diese Daten dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

Die Verarbeitung der Daten ist gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Um der XJustiz-Mailingliste beizutreten, muss die E-Mail-Adresse des Empfängers erfasst werden. Weitere Angaben wie Vor- oder Nachname sind nicht erforderlich.

Sie erhalten nach dem Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars eine E-Mail mit einem Bestätigungslink (Double-Opt-In). Wenn Sie diesen Link öffnen, wird die Einwilligung bestätigt und die Anmeldung abgeschlossen. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit einer fremden E-Mail-Adresse anmelden kann. Am Ende jedes Newsletters findet sich ein Link, über den der Newsletter jederzeit wieder abbestellt werden kann.

Zum Zweck der Nachweisbarkeit einer gültigen Einwilligungserklärung werden nach erfolgreicher Anmeldung die folgenden Daten gespeichert. Des Weiteren werden bei der Versendung der Mailingliste an deren Mitglieder Informationen in Log-Dateien protokolliert.

Diese Informationen dienen ausschließlich der Fehleranalyse und werden automatisch nach sechs Wochen gelöscht.

Bei der Kontaktaufnahme per E-Mail werden Ihre Angaben zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet. Wenn Sie uns eine E-Mail senden, werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt.

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL über HTTPS).

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder – abgesehen von der vorgeschriebenen Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung – Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich dazu an den Datenschutzbeauftragten.

Damit eine Sperre von Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden. Sie können auch die Löschung der Daten verlangen, soweit keine gesetzliche Archivierungsverpflichtung besteht. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, sperren wir Ihre Daten auf Wunsch. Änderungen oder den Widerruf einer Einwilligung können Sie durch Mitteilung an uns mit Wirkung für die Zukunft vornehmen.

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.