XJustiz

Datenschutzerklärung

Datenschutz und Datensicherheit haben für die Justiz höchste Bedeutung. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer Daten während Sie unsere Webseite nutzen sehr wichtig. Die nachfolgende Erklärung gibt einen Überblick darüber, wie der Schutz Ihrer Daten gewährleistet wird und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb des Web-Auftritts erhoben werden. Sie gilt jedoch nicht für die Verarbeitung von Daten im Verfahren bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften, sondern nur für dieses Online-Angebot.

Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzgesetzes:

Verantwortliche Stelle und Betreiber dieser Webseite sind die Justizverwaltungen der Bundesländer und das BMJ, vertreten durch die Arbeitsgruppe IT-Standards in der Justiz der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK), vertreten durch den Vorsitz,

Justizministerium Baden-Württemberg
Schillerplatz 4
70173 Stuttgart

Es steht Ihnen frei, sich an den dort zuständigen, behördlichen Datenschutzbeauftragten zu wenden.
Seine Kontaktinformationen finden Sie auf dem Internetauftritt des Ministeriums der Justiz und für Migration Baden-Württemberg unter der Rubrik "Datenschutz" im Menüpunkt "Ministerium".
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg - Datenschutz

Erfassung allgemeiner Informationen

Das Internetangebot des Ministeriums wird bei IT.NRW gehostet.
Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Telefax: 0211 9449-8000

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten über so genannte Protokoll- oder Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
• Abfrage, die der Client gestellt hat
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Client-Informationen (u.a. Browser, Betriebssystem)
• Herkunft des aufrufenden Rechners

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

Rechtsgrundlage

Die Verarbeitung der Daten ist gem. Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Nutzung von Cookies

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, ein Webangebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Derzeit werden auf der XJustiz-Website keine Cookies eingesetzt. Lediglich im Zusammenhang mit einem Abonnement der XJustiz-Mailingliste muss im Fall einer optionalen Personalisierung und Konfiguration Ihr Browser Cookies akzeptieren. Hierauf werden Sie jedoch zuvor gesondert hingewiesen.

Webanalyse

Derzeit wird kein Instrument zur Webanalyse eingesetzt.

Mailingliste

Um der XJustiz-Mailingliste beizutreten, muss die E-Mail-Adresse des Empfängers erfasst werden.
Weitere Angaben wie z.B. Vorname oder Nachname sind nicht erforderlich.
Sie erhalten nach dem Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars eine E-Mail mit einem Bestätigungslink (Double-Opt-In).
Wenn Sie diesen Link öffnen, wird die Einwilligung bestätigt und die Anmeldung abgeschlossen. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit einer fremden E-Mail-Adresse anmelden kann.
Am Ende jedes Newsletters findet sich ein Link, über den der Newsletter jederzeit wieder abbestellt werden kann.

Zum Zweck der Nachweisbarkeit einer gültigen Einwilligungserklärung werden nach erfolgreicher Anmeldung folgende Daten gespeichert:

• E-Mail–Adresse
• Zeitstempel der Eintragung
• IP-Adresse von der aus die Eintragung erfolgte
• Zeitstempel der Bestätigung
• Name der Mailingliste

Des Weiteren werden bei der Versendung der Mailingliste an deren Mitglieder folgende Informationen in Log-Dateien gespeichert:

• Absender-E-Mail-Adresse
• Empfangszeitstempel
• IP-Adresse des absendenden Systems
• Größe der Nachricht
• Empfänger-E-Mail-Adressen
• Absendezeitstempel

Diese Informationen dienen ausschließlich der Fehleranalyse und werden automatisch nach sechs Wochen gelöscht.

Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme per E-Mail werden Ihre Angaben zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet. Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt.

SSL-Verschlüsselung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL über https).

Löschung bzw. Sperrung der Daten

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung, Widerspruch und Beschwerde

Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder, abgesehen von der vorgeschriebenen Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung, Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich dazu an den Datenschutzbeauftragten. Damit eine Sperre von Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden. Sie können auch die Löschung der Daten verlangen, soweit keine gesetzliche Archivierungsverpflichtung besteht. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, sperren wir Ihre Daten auf Wunsch.
Sie können Änderungen oder den Widerruf einer Einwilligung durch entsprechende Mitteilung an uns mit Wirkung für die Zukunft vornehmen.
Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, den Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen.
Landesbeauftragter für den Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.